Allgemeine Geschäftsbedingungen
von
Stefan Ganz – sg websolutions
Buchhoferstr. 2d
82140 Olching
Tel. 089 - 20 18 77 21
www.sg-websolutions.de - info@sg-websolutions.de
Stefan Ganz - sg websolutions (nachfolgend sg websolutions genannt) stellt dem Kunden (nachfolgend Auftraggeber) den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen und/oder die vereinbarten IT-Dienstleistungen sowie eventuell beauftragte Zusatzleistungen (nachfolgend im ganzen Internet-Service genannt) ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Der Auftraggeber erkennt die AGB von sg websolutions an.
I. WEBDESIGN / WEBPROGRAMMIERUNG
1. Allgemeines
1.1 Stefan Ganz – sg websolutions, vertreten durch den Inhaber Stefan Ganz (im folgenden nur sg webso-lutions genannt), erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sg websolutions diese schriftlich bestätigt. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schrift-formerfordernisses.
1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Auftraggebers wer-den nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde von sg websolutions ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn sg websolutions in Kenntnis entge-genstehender AGB des Auftraggebers seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.
1.4 Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht.
1.5 sg websolutions ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Auf-traggebers, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.
1.6 sg websolutions behält sich das Recht vor, Namen und Internetadressen des Auftraggebers in seinen Referenzen zu nennen und auf die erstellten Angebote des Auftraggebers einen dezenten Hyperlink zum Internetangebot von sg websolutions einzubinden.
2. Eigentumsvorbehalt und Lieferfristen
2.1 sg websolutions behält sich das Eigentum an der dem Auftraggeber erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung vor.
2.2 Liefer- und Leistungsvereinbarungen werden schriftlich oder mündlich vereinbart. Internet-Bestellungen (durch E-Mail oder Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Die Auftrags-bestätigung erfolgt schriftlich per Post oder E-Mail. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung.
2.3 Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen usw. durch den Auftraggeber ist die Lie-ferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet.
2.4 Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Sind die notwendigen Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist dementsprechend.
2.5 Bei Nichteinhaltung der zugesagten Lieferfrist ist sg websolutions eine Nachfrist zu setzen. Wird die Nachfrist nicht eingehalten, hat der Auftraggeber das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. sg websolutions ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden.
2.6 Im Fall von technischen Betriebsstörungen, Streik oder höherer Gewalt hat der Auftraggeber kein Recht auf Schadenersatz oder Verzugsschaden bei Nichterfüllung oder Lieferverzögerungen des Vertrages.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Alle Preise verstehen sich - wenn nicht anderes angegeben – inklusive der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2 sg websolutions behält sich vor, bei Vertragsabschluss eine Anzahlung von 30% der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu erbeten.
3.3 Die Abrechnung der Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung, zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug von Skonto.
3.4 Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist sg websolutions berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb ge-mahnter Fristen ein, ist sg websolutions berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuellen Schadensersatz geltend zu machen. sg websolutions steht das Recht zu, in Verzug befindliche Auftragge-ber von weiteren Dienstleistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wur-den.
3.5 Bei Abweichungen im Hinblick auf den Zeitaufwand aus Gründen, die der Auftraggeber zu verantworten hat, wie z. B. eine Ausdehnung des ursprünglichen Auftrages auf weitere Arbeiten, werden diese weiteren Arbeiten zusätzlich berechnet.
3.6 Bei Arbeiten, die länger als zwei Wochen dauern, können Zahlungen der jeweils geleisteten Arbeit gefor-dert werden. Die Zahlungen sind mit Zeitpunkt ihrer Anforderung bzw. Zustellung der Rechnung zur Zahlung fällig.
3.7 Wird die Frist der Zahlung überschritten, ist sg websolutions berechtigt, die Arbeiten einzustellen und erst nach Zahlungseingang fortzusetzen.
3.8 Preisänderungen, Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten.
4. Überlassene Materialien und Archivierung
Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt sg websolutions keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auf-traggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen usw. ist Sache des Auftraggebers.
5. Internet-/Domainregelung
Die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordnungsgemäße Bezahlung des Providers ist allein Sache des Auftraggebers, falls vertraglich nicht anders geregelt.
6. Urheberrecht
6.1 Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes durch sg websolutions entworfenen und erstellten Grafiken, Texten und Programmcodes bleiben bei sg websolutions und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden.
6.2 Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten.
7. Rechte Dritter
7.1 Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass an sg websolutions überlassene oder sonst zur Verfü-gung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen hiervon gegebenenfalls abwei-chendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Ins-besondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
7.2 Im Verhältnis zum Auftraggeber ist sg websolutions nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informa-tionen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich sg websolutions vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbrin-gen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird sg websolutions die jewei-ligen Daten oder Informationen in die Webseite aufnehmen.
7.3 Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von sg websolutions erstellten Web-seite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber sg websolutions hiermit frei.
8. Rücktritt
Tritt ein Auftraggeber von seinem Dienstleistungsauftrag zurück, so muss der Auftraggeber für den entgange-nen Gewinn bzw. schon erstellte Leistungen eine pauschale Entschädigung des kalkulierten Rechnungsbe-trages zahlen.
9. Gewährleistung, Haftungsausschluss
9.1 sg websolutions übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webserver des Auftraggebers für einen be-stimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Es gelten die Bestim-mungen und AGB des jeweiligen Webhosters. Der Auftraggeber kann gegenüber sg websolutions in diesem Zusammenhang keine Entschädigungen geltend machen.
9.2 Für Störungen innerhalb des Internet kann sg websolutions keine Haftung übernehmen. sg websoluti-ons übernimmt weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Da-tenüberspielung verursacht werden.
9.3 Außerdem übernimmt sg websolutions keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverar-beitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung usw.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Rein-zeichnungen, Demos, Testversionen usw.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind.
9.4 Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsver-letzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers.
9.5 Stehen sg websolutions wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann sg websolutions 50% der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, sg websolutions einen niedrigeren Scha-den nachzuweisen.
9.6 Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung gemeldet werden. Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung oder Ersatzleistung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nachbesse-rung oder Ersatzleistung ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
9.7 An den Leistungen von sg websolutions darf nichts geändert werden, da sonst der Gewährleistungsan-spruch entfällt.
9.8 Für inhaltliche und typographische Fehler auf den erstellten Webseiten wird keine Haftung übernommen.
9.9 sg websolutions wird die übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechts-grundsätze durchführen und den Auftraggeber rechtzeitig auf für sg websolutions erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschrif-ten, auch bei den von sg websolutions vorgenommenen Arbeiten, ist aber der Auftraggeber selbst verant-wortlich. sg websolutions kann dem Auftraggeber bestenfalls Hinweise und Ratschläge geben, niemals aber die kompetente Beratung durch einen Anwalt ersetzen.
9.10 Jegliche Haftung von sg websolutions für Ansprüche, die auf Grund der übertragenen Arbeiten gegen den Auftraggeber erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet sg websolutions nicht für Prozesskosten, Anwaltskosten des Auftraggebers oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der über-tragenen Arbeiten sg websolutions selbst in Anspruch genommen wird, hält der Auftraggeber sg websolu-tions schad- und klaglos: Der Auftraggeber hat sg websolutions somit sämtliche finanzielle und sonstige Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die sg websolutions aus der Inanspruchnah-me durch einen Dritten entstehen.
9.11 sg websolutions haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder durch Vorsatz entstanden sind. Als Schadenersatz werden maximal 5% vom Auftragsvolumen festgesetzt. Im Übrigen sind Haftung und Schadenersatzansprüche auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
10. Datenschutz
Sämtliche an sg websolutions übermittelten Daten des Auftraggebers unterliegen dem Datenschutz und werden Dritten nicht zugänglich gemacht. Es sei denn, dies muss aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen. sg websolutions unterrichtet den Auftraggeber hiermit im Sinne des Bundesdaten-schutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von der Speicherung und maschinellen Verarbei-tung seiner zur Auftragsabwicklung erforderlichen und übermittelten Daten.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. An die Stelle der jeweils unwirksamen Bedin-gung tritt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend für den Fall einer Regelungslücke.
11.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist München.
II. EDV-/IT-DIENSTLEISTUNGEN
1. Allgemeines
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 1.1 – 1.6.
2. Eigentumsvorbehalt und Lieferfristen
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 2.1 – 2.6.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung),
Absatz 3.1 – 3.3 und 3.5 – 3.8.
3.2 Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist sg websolutions berechtigt, die entspre-chende erbrachte Dienstleistung rückgängig zu machen. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist sg websolutions berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuellen Schadensersatz geltend zu machen. sg websolutions steht das Recht zu, in Verzug befindliche Auftraggeber von weiteren Dienstleistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wurden.
4. Überlassene Materialien und Archivierung
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 4.
5. Internet-/Domainregelung
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 5.
6. Urheberrecht
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 6.1.
7. Rechte Dritter
7.1 Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 7.1 – 7.2.
7.2 Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf übertragene Arbeiten an sg websolutions durch den Auftraggeber beruhen, stellt der Auftraggeber sg websolutions hiermit frei.
8. Rücktritt
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 8.
9. Gewährleistung, Haftungsausschluss
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 9.1 – 9.11.
10. Datenschutz und Datenverantwortung
10.1 Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 10.
10.2 sg websolutions verpflichtet sich, alle technischen Maßnahmen zu ergreifen, die den möglichen Da-tenerhalt sicherstellen. Der Auftraggeber trägt jedoch die Verantwortung für die Datensicherung. Sind beson-dere Maßnahmen bei der Datensicherung notwendig, so sind diese schriftlich mit der Auftragserteilung zu vereinbaren. Ein eventuelles Transport-Risiko trägt der Auftraggeber.
11. Dienstleistungen
11.1 sg websolutions übernimmt grundsätzlich keine Gewähr und keine Art von Garantie auf die Funktions-fähigkeit von im Kundenauftrag installierter Software. sg websolutions haftet auch nicht für Schäden, wel-che durch Fehler in der Software verursacht werden.
11.2 Bei der von sg websolutions im Kundenauftrag installierten Software hat der Auftraggeber die Verant-wortung dafür zu tragen, dass für jede installierte Version entsprechende legale Lizenzen vorliegen. sg web-solutions ist ausdrücklich nicht dafür verantwortlich, Lizenzen zu prüfen.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gelten die Bestimmungen des Abschnitts I. (Webdesign/Webprogrammierung), Absatz 11.
Stand: Januar 2026